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Allgemeine Geschäftsbedingungen
„Das Einhorn“ – Galerie & Der Laden

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrungen  "Das Einhorn" -Galerie & Der Laden 

 

Birte Faßelt- Knopf
Bülstringer Str 10/12
39340 Haldensleben
Tel.: +49 (0)3904 - 710740
Fax.: +49 (0)3904 - 668922
E-Mail:

USt-Id.Nr.: DE230330579
 

Der oben genannte Verkäufer bietet seinen Kunden im Internet über einen eigenen Online-Shop diverse Artikel und Accessoires zum Kauf an. Der Online Shop ist unter folgenden Adressen erreichbar:

http://www.das-einhorn-haldensleben.de/

http://www.einhornart.de/

 

 

1. Fernabsatzverträge
(1) „Fernabsatzverträge" sind Verträge, die zwischen Unternehmern und Verbrauchern über die Lieferung von Waren (Kaufvertrag) oder über die Erbringung von Dienstleistungen (Dienstvertrag, Geschäftsbesorgungsvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag, Maklervertrag, Vermittlung von Reiseleistungen) unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.


(2) „Das Einhorn" -Galerie & Der Laden bedient sich für den Vertragsschluss eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssystems.

 

2. Allgemeines

(1) Im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer als Kunden anzusehen. Als Verbraucher versteht man in diesem Zusammenhang jede natürliche Person, mit der ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die im Gegensatz zum Verbraucher in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2) Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und „Das Einhorn" -Galerie & Der Laden - im folgenden Verkäufer genannt - , soweit nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart wird.

(3) Von den hier vorliegenden AGB abweichende, entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch den Verkäufer ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.

3. Zustandekommen des Vertrages

(1) Die innerhalb des Online-Shops dargestellten Artikel sind für den Verkäufer freibleibend und unverbindlich offeriert , das heißt es handelt sich vielmehr um eine Aufforderung an den Kunden, den Verkäufer mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot an den Verkäufer zu unterbreiten.

(2) Der Kunde gibt durch Absenden der Bestelldaten am Schluss des Bestellvorgangs eine verbindliche Bestellung über die im virtuellen Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Das gleiche gilt für Bestellungen, welche über andere Kommunikationswege abgegeben werden (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief). Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt selbst noch keine Annahme der Bestellung dar, sie kann allerdings mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

(3) Der Verkäufer ist berechtigt, das Vertragsangebot, das in der Bestellung des Kunden liegt, innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann auch durch ausdrückliche Mitteilung oder Auslieferung der Ware erklärt werden.

(4) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Änderungen bleiben, etwa in Form oder Farbe, im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten.

(5) Ferner erfolgt der Vertragsschluss unter dem Vorbehalt, im Falle falscher oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.
Die Verantwortlichkeit für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt dabei unberührt. Im Fall der Nichterfüllung oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren, eine eventuell bereits geleistete Zahlung wird im Fall des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.  

(6) Warenlieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Soweit Liefer- und Versandkosten zusätzlich anfallen, richtet sich deren Höhe nach den gesonderten Angaben welche unter „Versandkosten" einzusehen sind.

 

 

 

4. Bestellungen und Vertragsabschluss

 

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, Bestellungen auf telefonischem Weg, per Telefax, schriftlich mittels Bestellkarte oder online über das Internet beim Verkäufer aufzugeben. Telefonische Bestellungen sind möglich in der Zeit von Montag bis Freitag von 9.30 Uhr bis 15.30 Uhr. Bei telefonischen Bestellungen ist eine Beratung, auch zu Alternativmodellen, und die Erteilung von sofortigen Lieferauskünften möglich.


(2) Bei dem im Internet verbreiteten Warenangebot des Verkäufers handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine Einladung zur Abgabe eines Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages. Mit der Bestellung gibt der Kunde daher ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Diese Bestellung wird verbindlich ausgelöst, wenn Sie den Button „Bestellen" anklicken. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Lieferung der Ware oder durch schriftliche Bestätigung der Bestellung. Die Schriftform ist auch gewahrt bei Abgabe der Erklärung per e-Mail oder Telefax.


(3)Vertragspartner ist „Das Einhorn" -Galerie & Der Laden, gesetzlich vertreten durch Birte Faßelt-Knopf, Bülstringer Str. 10/12, 39340 Haldensleben.

 

5. Zahlungen

(1)Der Kunde kann bei Lieferungen innerhalb Deutschlands zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen: Versand auf Rechnung gegen Vorkasse ( Überweisung) und Versand gegen Bankeinzug.
a) Bei Versand auf Rechnung ist der vollständige Rechnungsbetrag per Überweisung sofort ohne Abzug auf folgendes Konto unter Angabe der Kundennummer vorzunehmen:

Dresdener Bank BLZ 810 800 00 Kontonummer 05 304 829 00. Die Widerrufsfrist ( s. hierzu die Widerrufsbelehrung unten) wird von einer geleisteten Zahlung nicht berührt.
b) Bei Zahlung per Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum eingezogen, sofern die Auslieferung der Ware innerhalb dieser Frist vollständig erfolgt und kein rechtswirksamer Widerruf des Kunden erfolgt ist.

 

6. Preise, Liefer- und Versandkosten

(1) Alle im Rahmen des Online-Shops aufgeführten Preise sind Endpreise - sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der derzeit gültigen Umsatzsteuer.

(2) Sämtliche Preise verstehen sich ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart. Bei der Versendung der bestellten Artikel fallen deshalb zusätzlich Liefer- und Versandkosten an, auf deren Höhe wird explizit hingewiesen unter „Versandkosten".

(3) Bei Wunsch des Kunden nach einer (Transport-) Versicherung oder wenn eine solche aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen vorgesehen ist, ist der Verkäufer berechtigt, die dadurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.

 

7. Liefer- und Versandbedingungen

(1) Der Kunde versichert richtige und vollständige Adressdaten anzugeben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Angaben zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - z.B. erneut anfallende Versandkosten - so hat der Kunde diese zu tragen.

(2) Sollte es dem Verkäufer möglich sein, erhält der Kunde die Ware in einer einzigen Sendung, Teillieferungen sind jedoch zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Hierfür zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten übernimmt der Verkäufer.

(3) Angegebene Lieferzeiten stellen nur ungefähre Lieferfristen dar. Bei hoher Nachfrage kann es zu Überschreitungen der angegebenen Lieferzeiten kommen.

(4)Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.


8. Mitteilung von Transportschäden

(1) Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese dem Verkäufer unverzüglich zu melden. Bei der Geltendmachung der Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen oder einer Transportversicherung wird der Kunde den Verkäufer nach besten Kräften unterstützen.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware unmittelbar bei Ablieferung anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar ist. Die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies binnen sieben Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen und dem Verkäufer anzuzeigen.

 

9.Abnahme/ Fälligkeit bei Auftragsarbeiten

(1) Der Auftraggeber ist zur Abnahme des ordnungsgemäß hergestellten Auftrages verpflichtet.

 

(2) Die Abnahme erfolgt durch rügelose entgegennahme des Werkes. Dieses gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber nicht binnen 14 Tagen nach Übergabe als mangelhaft oder vertragswidrig rügt. Die Rüge muss schriftlich erfolgen.

 

10. Eigentumsvorbehalt

(1)Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen (Vorbehaltsware) vor bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, gegenüber Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

11. Gewährleistung- und Garantie

(1)Die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, z.B. Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

(2) Den gesetzlichen Regelungen entsprechend kann der Kunde im Fall, dass Sach- und oder Rechtsmängel an der gelieferten Ware vorliegen, grundsätzlich nur einen Anspruch auf Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.

(2.1) Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer bleibt allerdings berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

(2.2) Ist der Kunde Unternehmer, so leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme), etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden gegenüber nicht erstattet.

(4) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde dabei Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 14 dieser AGB.

(5) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre und von Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten jedoch nicht, soweit der Verkäufer nach Ziffer 14 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann, geht.

(6) Mängel, die offensichtlich sind, sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen unter den oben aufgeführten Kontaktdaten, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast sämtlicher Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

12. Rückgaberecht

(1)Verbrauchern steht in Bezug auf die gekauften Artikel ein Rückgaberecht entsprechend der folgenden Belehrung zu:
Der Verbraucher kann die nicht ausgeschlossene erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), jedoch frühestens mit Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (beispielsweise bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

„Das Einhorn" -Galerie & Der Laden

Birte Faßelt- Knopf
Bülstringer Str 10/12
39340 Haldensleben
Tel.: +49 (0)3904 - 710740
Fax.: +49 (0)3904 - 668922
E-Mail:



13. Rückgabefolgen

(1)Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

 

14. Haftung

(1) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der  Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

(2) Der Verkäufer haftet für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(3) Der Verkäufer haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Unter anderem gilt dies auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung nach vorstehenden Vorschriften ausgeschlossen ist, erstreckt sich dies auch auf die persönliche Haftung von eigenen Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

 

15. Widerrufsbelehrung und -folgen

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen laut § 360 Ab­satz 3 BGB und Ar­ti­kel 246 § 2 Ab­satz 3 Satz 1 EGBGB ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV . Zur Wah­rung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

„Das Einhorn" -Galerie & Der Laden

Birte Faßelt- Knopf
Bülstringer Str 10/12
39340 Haldensleben
Tel.: +49 (0)3904 - 710740
Fax.: +49 (0)3904 - 668922
E-Mail:

 

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu­rück­zu­ge­wäh­ren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kön­nen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in ver­schlech­ter­tem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz lei­sten . Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sa­che ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft mög­lich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert be­ein­träch­tigt .

(3)Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

16. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich der Verkäufer vor.

 

17. Datenschutz und -sicherheit

(1) Alle dem Verkäufer bekannt werdenden Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Folgende Kundendaten werden von dem Verkäufer gespeichert : Name, Postanschrift, Kreditkartendaten, Telefonnummer und e-Mail-Adresse, Geburtsdatum. Rechtsgrundlage der Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten ist der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossene Kaufvertrag.

(2) Diese Daten werden vom Verkäufer nur zum Zweck der Ausführung der Bestellung und der Fakturierung an Dritte weitergegeben, und zwar an Paket- und Postdienstleister (Kundenname und -adresse) sowie an Banken (Einzugsermächtigungen, Kundenname und -adresse, Rechnungsbeträge) bzw. Kreditkartenunternehmen (Kundenname und -adresse, Kreditkartennummern, Rechnungsbeträge).

(4) Ansonsten findet eine Weitergabe von Kundendaten an Dritte nur statt, wenn der Kunde der Weitergabe ausdrücklich und im Einzelfall schriftlich zugestimmt hat

18. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(2) Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der Geschäftssitz des Verkäufers, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Der Verkäufer ist wahlweise auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt.

 

(5) „Zum 09.01.2016 sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von

Online-Kaufverträgen über die Online-Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OSPlattform)

beigelegt werden. Die Plattform wird durch die EU-Kommission bereitgestellt und ist unter

dem Link: ec.europa.eu/consumers/odr zu finden.“